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Patent- und Rechtsanwälte

für IP, IT & Medien

IT + Medien

von RA Johannes Zimmermann, Fachanwalt für IT-Recht mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

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Kategorie: IT + Medien

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Kategorie: IT + Medien

Der Europäische Gerichtshof hat am 07.12.2023 eine viel beachtete Entscheidung zum Scoring der SCHUFA getroffen. Über die SCHUFA hinaus ist diese Entscheidung wegweisend für das Scoring aller Wirtschaftsauskunfteien wie… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

KG Berlin, Urteil vom 20.12.2022 - 9 U 21/21 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Das Bundesverfassungsgericht musste sich in seinem Beschluss vom 23.06.2020, Az.: 1 BvR, 1716/17, mit der Frage befassen, wann die Strafbarkeit eines Journalisten wegen der unverpixelten Weitergabe von Fotografien an… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Handeln und Schadensprävention statt Unterlassung und Schadensersatz – wer sich nur ärgert, verpasst das Beste! Seit einigen Wochen sind zahllose Abmahnungen in Umlauf, deren Empfänger auf die datenschutzrechtswidrige… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

LG Frankfurt, Urt. v. 18.5.2022, Az.: 2-06 O 52/21 Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Urheber des Bildes von Europa, das auf allen Euro-Banknoten in abgewandelter Form verwendet wird, keine… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

von Rechtsanwältin Anne Gessinger, MWW Rechtsanwälte mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

BGH, Urteil vom 7. April 2022 - I ZR 222/20 - Porsche 911 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über urheberrechtliche Beteiligungsansprüche des früheren… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

BGH, Urteile vom 29. November 2021 - VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Urteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 496/18 (u.a.) mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Beim 34. Bonner Management Forum am 05.11.2019 drehte sich alles um das Thema Künstliche Intelligenz. Zu der von Prof. Dr. Jens Böcker einberufenen Expertenrunde gehörten auch Prof. Dr. Stephan Arens und RA Johannes… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

BVerwG, Urteil vom 11. September 2019 - BVerwG 6 C 15.18 - mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Vor dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) war vielfach erwartet worden, dass mit Änderung der Rechtslage die Betreiber von Websites eine Flut von Abmahnungen zu angeblichen Datenschutzverstößen treffen… mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb

Landgericht Koblenz, Urteil vom 15.11.2018 – 10 O 63/18 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

BGH, Urteil vom 10. April 2018 - VI ZR 396/16 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt Veröffentlichung von Fotos einer prominenten Turnierteilnehmerin, wenn sie nicht mit Berichterstattung über das Sportereignis im Zusammenhang stehen. mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Urteil vom 6. Februar 2018 – VI ZR 76/17 Sachverhalt: Der Kläger ist ehemaliger Bundespräsident, die Beklagte ein Zeitschriftenverlag. Am 6. Mai 2015 bestätigte der Kläger in einer Pressemitteilung, dass er und… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

OLG Frankfurt erklärt Verkauf von Adressdaten wegen fehlender Einwilligung nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) für unwirksam und weist Ansprüche trotz vertragswidriger Nutzung durch Dritte für anstößige Werbe-E-Mails… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Chefkameramann des Films "Das Boot" hat urheberrechtliche Nachvergütungsansprüche gemäß § 32a UrhG gegen Filmherstellerin, Landesrundfunkanstalt und Videoverwertungsgesellschaft. mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

In einem in den Jahren 2013 bis 2015 vor dem Oberlandesgericht Koblenz als Berufungsinstanz anhängigen Rechtsstreit hatte die Bundesrepublik Deutschland als Klägerin die Rückzahlung einer geleisteten Vergütung in… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Beschluss vom 27. Juli 2017 - I ZR 228/15 - Reformistischer Aufbruch Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Abwägung… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Eine falsche Bewertung einer Ebay Transaktion stellt eine Pflichtverletzung im Rahmen des Kaufvertrags dar und führt zu einem Löschungsanspruch des falsch Bewerteten. Der Kläger aus 58809 Neuenrade bot auf der… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - VI ZR 135/13 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Der Bundesgerichtshof hat in zwei aktuellen Entscheidungen auf Publikationen unserer Rechtsanwälte Johannes Zimmerman und Dr. Psczolla verwiesen.  Im Urteil des III. Zivilsenats vom 6.4.2017, Az.: III ZR 368/16,… mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb

Die Zivilkammer 3 des Landgerichts Berlin hat in einem am 27. Februar 2017 verkündeten Urteil entschieden, dass das Land Berlin den Verantwortlichen einer Webseite nicht daran hindern könne, die Domain… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Urteil vom 6. April 2017 – III ZR 368/16 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Impressum für Internetpräsenzen  Bei allen geschäftsmäßigen Internetauftritten besteht die Verpflichtung, ein ordnungsgemäßes Impressum vorzuhalten. Die Verpflichtung gilt auch bei der Nutzung von… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Seit dem 03.03.2016 sind im Internet die Entscheidungsgründe der Entscheidung „Afterlife“ des Bundesgerichtshofs vom 06.10.2016 abrufbar. Das Urteil ist von Interesse, weil der BGH Klarheit zum Umfang der sog. sekundären… mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb

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Kategorie: IT + Medien

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit  Urteil vom 16.02.2017 entschieden, dass die gegenüber der Betreiberin eines Fahrer-Bewertungsportals ergangene datenschutzrechtliche Anordnung rechtmäßig ist.Derzeit können Nutzer… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

OLG Köln, Urt. v. 05.01.2017, Az.: 15 U 121/16 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

BGH, Urteile vom 10. Januar 2017- VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Soziale Netzwerke gehören in vielen Unternehmen zum Arbeitsalltag. Doch nicht immer wird das Internet am Arbeitsplatz für arbeitsrelevante Zwecke genutzt. Dieses alltägliche Problem wirft eine Vielzahl an Fragen auf: In… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Herr Tobias McFadden betreibt ein Geschäft für Licht-und Tontechnik, in dem er kostenlos ein öffentlich zugängliches WiFi- Netz bereitstellt, um die Aufmerksamkeit potenzieller Kunden auf seine Waren und Dienstleistungen… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Urteil vom 24. August 2016 - VIII ZR 100/15 Der Bundesgerichtshof hat sich am 24.08.2016 in einer Entscheidung mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten befasst, die der Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt a.M. hat in einem am 10.06.2016 verkündeten Urteil auf die Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen einen Unterhaltungselektronikhersteller über Fragen der… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Auf Facebook, Twitter & Co. tummeln sich nicht mehr nur private Nutzer, sondern auch viele Unternehmen. Schließlich sind die sozialen Medien ein guter Weg, die eigenen Produkte und Dienstleistungen einem großen Kreis… mehr erfahren

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Das Bundeskartellamt hat ein Verfahren gegen die Facebook Inc., USA, die irische Tochter des Unternehmens sowie die Facebook Germany GmbH, Hamburg, eingeleitet. Die Behörde geht dem Verdacht nach, dass Facebook durch die… mehr erfahren

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Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag (15 E 4482/15) von Facebook stattgegeben, der sich gegen die Anordnung des Datenschutzbeauftragten richtet, die Nutzung eines Facebook-Kontos unter einem Pseudonym zu… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheber-rechts Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr… mehr erfahren

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Die Videoüberwachung des privaten Grundstückseingangs und eines schmalen Gehwegstreifens unmittelbar davor verletzt in der Regel nicht das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Passanten. Die Klägerin aus München ist… mehr erfahren

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Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 21/14 - Königshof mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

  Das von der FOM – Hochschule für Oekonomie und Management in Kooperation mit MWW Rechtsanwälte ausgerichtete 1. Juristische Unternehmerfrühstück am 25.11.2015 war ein voller Erfolg. Rund 60 Teilnehmer aus der… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Mit einem am 25.11.2015 den Beteiligten in vollständiger Form bekannt gegebenem Urteil vom 11. November 2015 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass der von Google betriebene Email- Dienst „Gmail“ ein … mehr erfahren

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Urteile vom 26. November 2015 - I ZR 3/14 und I ZR 174/14 mehr erfahren

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BGH, Urteile vom 5. November 2015 – I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Ein Fernsehveranstalter verstößt gegen das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags, Werbung eindeutig von anderen Sendungsteilen abzusetzen, wenn vor Beginn der Werbung in einen noch laufenden Programmhinweis zwar der… mehr erfahren

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