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Patent- und Rechtsanwälte

für IP, IT & Medien

IT + Medien

Medienrecht: Sorgfaltspflichten der Staatsanwaltschaft bei Pressemitteilung über ein Ermittlungsverfahren

KG Berlin, Urteil vom 20.12.2022 - 9 U 21/21mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien, Geistiges Eigentum & Wettbewerb
03.04.2023

Medienstrafrecht: Strafbarkeit eines Journalisten wegen der unverpixelten Weitergabe von Fotografien an eine Zeitungsredaktion

Das Bundesverfassungsgericht musste sich in seinem Beschluss vom 23.06.2020, Az.: 1 BvR, 1716/17, mit der Frage befassen, wann die Strafbarkeit eines Journalisten wegen der unverpixelten Weitergabe von Fotografien an eine...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
06.03.2023

Abmahnung Kilian Lenard / Martin Ismail oder Digikoros Nikolaos Kairis RAAG-Kanzlei / Wang Yu wegen Google Fonts

Handeln und Schadensprävention statt Unterlassung und Schadensersatz – wer sich nur ärgert, verpasst das Beste! Seit einigen Wochen sind zahllose Abmahnungen in Umlauf, deren Empfänger auf die datenschutzrechtswidrige...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
07.11.2022

Urheberrecht: Keine Nachvergütung für Urheber des europäischen Kontinents auf Euro-Banknoten

LG Frankfurt, Urt. v. 18.5.2022, Az.: 2-06 O 52/21 Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Urheber des Bildes von Europa, das auf allen Euro-Banknoten in abgewandelter Form verwendet wird, keine Vergütung...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
31.05.2022

Medienrecht: „Schmähgedicht“ des Satirikers Jan Böhmermann scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht

von Rechtsanwältin Anne Gessinger, MWW Rechtsanwälte mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
05.05.2022

Urheberrecht: Ansprüche eines Konstrukteurs der Porsche AG auf Fairnessausgleich nach § 32a UrhG

BGH, Urteil vom 7. April 2022 - I ZR 222/20 - Porsche 911 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über urheberrechtliche Beteiligungsansprüche des früheren Abteilungsleiters...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
14.04.2022

Medienrecht: Urteile in den Verfahren zum Buch "VERMÄCHTNIS – DIE KOHL-PROTOKOLLE" verkündet

BGH, Urteile vom 29. November 2021 - VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
29.11.2021

Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

Urteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 496/18 (u.a.) mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
14.01.2020

MWW Rechtsanwälte beim Bonner Management Forum: Workshop zu rechtlichen Aspekten beim Einsatz von künstlicher Intelligenz

Beim 34. Bonner Management Forum am 05.11.2019 drehte sich alles um das Thema Künstliche Intelligenz. Zu der von Prof. Dr. Jens Böcker einberufenen Expertenrunde gehörten auch Prof. Dr. Stephan Arens und RA Johannes Zimmermann...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
19.11.2019

Datenschutz: Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen

BVerwG, Urteil vom 11. September 2019 - BVerwG 6 C 15.18 -mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
12.09.2019

Abmahnung fehlender Verschlüsselung von Websites durch Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.

Vor dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) war vielfach erwartet worden, dass mit Änderung der Rechtslage die Betreiber von Websites eine Flut von Abmahnungen zu angeblichen Datenschutzverstößen treffen würde....mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb, IT + Medien
18.03.2019

Widerruf eines über Immobilienscout24 geschlossenen Maklervertrags – mangelhafte Widerrufsbelehrung

Landgericht Koblenz, Urteil vom 15.11.2018 – 10 O 63/18mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
21.01.2019

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

BGH, Urteil vom 10. April 2018 - VI ZR 396/16 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
14.04.2018

Presserecht: Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar

Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt Veröffentlichung von Fotos einer prominenten Turnierteilnehmerin, wenn sie nicht mit Berichterstattung über das Sportereignis im Zusammenhang stehen.mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
16.03.2018

Presserecht: Fotos von ehemaligen Bundespräsidenten bei Supermarkteinkauf zulässig

Urteil vom 6. Februar 2018 – VI ZR 76/17 Sachverhalt: Der Kläger ist ehemaliger Bundespräsident, die Beklagte ein Zeitschriftenverlag. Am 6. Mai 2015 bestätigte der Kläger in einer Pressemitteilung, dass er und seine Frau...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
15.02.2018

Datenschutz: Keine Ansprüche trotz anstößiger Datennutzung

OLG Frankfurt erklärt Verkauf von Adressdaten wegen fehlender Einwilligung nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) für unwirksam und weist Ansprüche trotz vertragswidriger Nutzung durch Dritte für anstößige Werbe-E-Mails zurück.mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
30.01.2018

Urheberrecht: Nachvergütungsansprüche für den Chef-Kameramann des Films "Das Boot"

Chefkameramann des Films "Das Boot" hat urheberrechtliche Nachvergütungsansprüche gemäß § 32a UrhG gegen Filmherstellerin, Landesrundfunkanstalt und Videoverwertungsgesellschaft.mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
22.12.2017

IT-Recht: Nichtzulassungsbeschwerde der Bundesrepublik Deutschland gegen Urteil des OLG Koblenz zurückgewiesen

In einem in den Jahren 2013 bis 2015 vor dem Oberlandesgericht Koblenz als Berufungsinstanz anhängigen Rechtsstreit hatte die Bundesrepublik Deutschland als Klägerin die Rückzahlung einer geleisteten Vergütung in Höhe von...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
14.12.2017

Urheberrecht: BGH ruft EuGH zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse an

Beschluss vom 27. Juli 2017 - I ZR 228/15 - Reformistischer Aufbruch Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
31.07.2017

Internetrecht: Falsche eBay-Bewertung stellt Verletzung des Kaufvertrags dar und muss gelöscht werden

Eine falsche Bewertung einer Ebay Transaktion stellt eine Pflichtverletzung im Rahmen des Kaufvertrags dar und führt zu einem Löschungsanspruch des falsch Bewerteten. Der Kläger aus 58809 Neuenrade bot auf der...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
30.05.2017

IT-Recht: BGH entscheidet zu IP-Adressen als personenbezogene Daten

BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - VI ZR 135/13 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
18.05.2017

Wettbewerbsrecht / IT-Recht: Publikationen unserer Anwälte werden in aktuellen BGH-Entscheidungen zitiert

Der Bundesgerichtshof hat in zwei aktuellen Entscheidungen auf Publikationen unserer Rechtsanwälte Johannes Zimmerman und Dr. Psczolla verwiesen.  Im Urteil des III. Zivilsenats vom 6.4.2017, Az.:...mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb, IT + Medien
28.04.2017

Domainrecht: Land Berlin unterliegt im Rechtsstreit um „www.berlin.com“

Die Zivilkammer 3 des Landgerichts Berlin hat in einem am 27. Februar 2017 verkündeten Urteil entschieden, dass das Land Berlin den Verantwortlichen einer Webseite nicht daran hindern könne, die Domain...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
24.04.2017

Internetrecht | Rechtstipp: Wie gestalte ich mein Impressum?

Impressum für Internetpräsenzen  Bei allen geschäftsmäßigen Internetauftritten besteht die Verpflichtung, ein ordnungsgemäßes Impressum vorzuhalten. Die Verpflichtung gilt auch bei der Nutzung von...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
16.04.2017

Urheberrecht: BGH schafft Klarheit für Filesharingprozesse (Urteil vom 06.10.2016 – I ZR 154/15)

Seit dem 03.03.2016 sind im Internet die Entscheidungsgründe der Entscheidung „Afterlife“ des Bundesgerichtshofs vom 06.10.2016 abrufbar. Das Urteil ist von Interesse, weil der BGH Klarheit zum Umfang der sog. sekundären...mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb, IT + Medien
07.03.2017

IT-Recht: Zahlung mit Mehrwertdienstnummer für Online-Spiele: BGH verhandelt am 6. April 2017 zu Pay by Call-Verfahren

Mit Pressemitteilung vom 24. Februar 2017 weist der BGH auf den Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Rechtsstreit III ZR 368/16 hin, in dem es um Ansprüche eines Zahlungsdienstleisters gegen den Inhaber eines...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
24.02.2017

Datenschutzrecht | VG Köln: Bewertungsportal für Autofahrer muss angepasst werden

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit  Urteil vom 16.02.2017 entschieden, dass die gegenüber der Betreiberin eines Fahrer-Bewertungsportals ergangene datenschutzrechtliche Anordnung rechtmäßig ist.Derzeit können Nutzer...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
17.02.2017

Datenschutzrecht | OLG Köln: Kein Anspruch auf Löschung von Daten von Ärztebewertungsportal

OLG Köln, Urt. v. 05.01.2017, Az.: 15 U 121/16 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
13.02.2017

Presserecht: Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

BGH, Urteile vom 10. Januar 2017- VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
19.01.2017

In eigener Sache: Juristisches Frühstück - (Private) Internetnutzung am Arbeitsplatz

Soziale Netzwerke gehören in vielen Unternehmen zum Arbeitsalltag. Doch nicht immer wird das Internet am Arbeitsplatz für arbeitsrelevante Zwecke genutzt. Dieses alltägliche Problem wirft eine Vielzahl an Fragen auf: In welchem...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien, Arbeit + Personal
24.11.2016

Urheberrecht: Keine Haftung des Hotspot-Betreibers bei illegalen Downloads über offenes WiFi-Netz

Herr Tobias McFadden betreibt ein Geschäft für Licht-und Tontechnik, in dem er kostenlos ein öffentlich zugängliches WiFi- Netz bereitstellt, um die Aufmerksamkeit potenzieller Kunden auf seine Waren und Dienstleistungen zu...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
16.09.2016

Internetrecht: Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion

Urteil vom 24. August 2016 - VIII ZR 100/15 Der Bundesgerichtshof hat sich am 24.08.2016 in einer Entscheidung mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten befasst, die der Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion auf von...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
25.08.2016

Datenschutzrecht: Aufklärungspflicht des Herstellers hinsichtlich Datenübermittlung bei Smart-TVs

Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt a.M. hat in einem am 10.06.2016 verkündeten Urteil auf die Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen einen Unterhaltungselektronikhersteller über Fragen der...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
19.06.2016

In eigener Sache: Social-Media – Rechtliche Fallstricke erkennen und vermeiden

Auf Facebook, Twitter & Co. tummeln sich nicht mehr nur private Nutzer, sondern auch viele Unternehmen. Schließlich sind die sozialen Medien ein guter Weg, die eigenen Produkte und Dienstleistungen einem großen Kreis potenzieller...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
06.04.2016

Datenschutzrecht: Bundeskartellamt geht gegen Facebook vor

Das Bundeskartellamt hat ein Verfahren gegen die Facebook Inc., USA, die irische Tochter des Unternehmens sowie die Facebook Germany GmbH, Hamburg, eingeleitet. Die Behörde geht dem Verdacht nach, dass Facebook durch die...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
07.03.2016

Datenschutzrecht: Facebook darf weiterhin auf "Klarnamenpflicht" bestehen

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag (15 E 4482/15) von Facebook stattgegeben, der sich gegen die Anordnung des Datenschutzbeauftragten richtet, die Nutzung eines Facebook-Kontos unter einem Pseudonym zu...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
04.03.2016

Schadensersatz für Fotonutzung durch Vertriebspartner des Lizenznehmers

Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheber-rechts Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
15.02.2016

AG München: Videoüberwachung des privaten Grundstückseingangs

Die Videoüberwachung des privaten Grundstückseingangs und eines schmalen Gehwegstreifens unmittelbar davor verletzt in der Regel nicht das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Passanten. Die Klägerin aus München ist...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
04.01.2016

Urheberrecht: Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 21/14 - Königshof mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
01.01.2016

Rückblick: 1. Juristisches Unternehmerfrühstück in Frankfurt

  Das von der FOM – Hochschule für Oekonomie und Management in Kooperation mit MWW Rechtsanwälte ausgerichtete 1. Juristische Unternehmerfrühstück am 25.11.2015 war ein voller Erfolg. Rund 60 Teilnehmer aus der Wirtschaft...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
08.12.2015

TK-Recht: Einordnung von „Gmail“ als Telekommunikationsdienst

Mit einem am 25.11.2015 den Beteiligten in vollständiger Form bekannt gegebenem Urteil vom 11. November 2015 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass der von Google betriebene Email- Dienst „Gmail“ ein ...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
03.12.2015

Urheberrecht: Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Urteile vom 26. November 2015 - I ZR 3/14 und I ZR 174/14 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
26.11.2015

Urheberrecht: Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

BGH, Urteile vom 5. November 2015 – I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
10.11.2015

BVerwG: Unzureichende Trennung von Werbung und Programm

Ein Fernsehveranstalter verstößt gegen das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags, Werbung eindeutig von anderen Sendungsteilen abzusetzen, wenn vor Beginn der Werbung in einen noch laufenden Programmhinweis zwar der Schriftzug...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
19.10.2015

AG München: Schadensersatz für fehlende Urheberbenennung

Wer eine Fotografie eines anderen nutzt, indem er sie ins Internet einstellt, muss grundsätzlich auch den Fotografen nennen.mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
08.10.2015

Persönlichkeitsrecht: Entfernung von auf Nachbargrundstück gerichteten Kameras

LG Detmold 10 S 52/15 – Amtsgericht Lemgo 19 C 302/14mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
05.10.2015

Internetrecht: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion

BGH, Urteil vom 23. September 2015 - VIII ZR 284/14 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
01.10.2015

Praxisseminar Recht: Social Media – Rechtliche Fallstricke erkennen und vermeiden

Zusammen mit der IHK Bonn/Rhein-Sieg veranstaltet unser Team von MWW Rechtsanwälte am 25.08.2015 ein Praxisseminar zum Thema Social Media & Recht in den Räumlichkeiten der IHK in Bonn. U.a. werden die folgenden Fragen aus der...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
19.08.2015
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